Meta-Zusagen für Kinder in den USA: Abgeordnete dringen auf Änderungen in der EU

Nach Zusagen für einen besseren Jugendschutz auf Instagram und Facebook in den USA dringen Europaabgeordnete auf ähnliche Änderungen in der EU. "Europäische Kinder sind nicht weniger wert als Kinder in den USA", schreiben 52 Abgeordnete in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Sie fordern darin ein hartes Durchgreifen gegen den Mutterkonzern Meta.

Das Unternehmen hatte sich im August mit mehreren US-Bundesstaaten auf einen Vergleich geeinigt und wegen Mängeln beim Kinder- und Jugendschutz einer Zahlung von 16,7 Milliarden Dollar (14,3 Milliarden Euro) zugestimmt. Diese Vergleichssumme liegt deutlich höher als alle Strafen, die Brüssel je gegen einen Digitalkonzern verhängt hat.

Meta gelobte zudem Besserung beim Jugendschutz. Kinder und Jugendliche in den USA sollen Instagram und Facebook nur noch zwei Stunden am Tag nutzen können. Zwischen Mitternacht und sechs Uhr morgens sollen sie die Apps gar nicht mehr öffnen können. Die Zahl der "Gefällt mir"-Reaktionen soll minderjährigen Nutzern verborgen bleiben. Filter, die Gesichter künstlich glätten, sind künftig Tabu.

Die EU-Kommission hat Meta bereits aufgefordert, ähnliche Änderungen vorzunehmen und etwa die automatische Wiedergabe von Videos standardmäßig abzuschalten und verpflichtende Pausen einzuführen. Nach Angaben eines Sprechers sind die Beamten in Brüssel im Kontakt mit dem US-Konzern, eine Einigung oder ein Bußgeld gab es bislang aber nicht.

"Die Kommission redet, aber sie liefert nicht", kritisieren die Abgeordneten in ihrem Brief. Sie habe von Meta genau das verlangt, was in den USA nun umgesetzt werde. Es wäre "unhaltbar, wenn europäische Minderjährige am Ende weniger gut geschützt werden, obwohl unser Regelwerk das anspruchsvollste der Welt ist", schreiben sie.

"Es liegt nichts zufriedenstellendes auf dem Tisch, das uns erlauben würde, den Fall abzuschließen", betonte der Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Der Kommission gehe es um die Kernbestandteile der Algorithmen hinter Instagram und Facebook.

Den Brief hat die französische Abgeordnete Stéphanie Yon-Courtin aufgesetzt. Sie hat insgesamt 52 Unterschriften von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen- und Linken-Abgeordneten gesammelt, darunter mehrere deutsche Parlamentarier. Kommissionspräsidentin von der Leyen tritt in knapp zwei Wochen für ihre jährliche Rede zum Stand der Europäischen Union vor das Parlament, und will sich dann auch zum Jugendschutz im Internet äußern.