Drohnenabwehr an Flughäfen: Regierung weist Forderung nach Bundeswehreinsatz zurück

Die Bundesregierung hat Forderungen nach einer erweiterten Zuständigkeit der Bundeswehr für die Drohnenabwehr an Flughäfen zurückgewiesen. Es seien "zu viel Fläche, zu viel Raum, zu viel Kilometer", die die Bundeswehr dann schützen müsste, sagte am Montag in Berlin ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dies gehe nur im Verbund. So seien zuerst die Betreiber der Flughäfen und die für die innere Sicherheit zuständigen Behörden gefragt.

Die Bundeswehr unterstütze diese bei Bedarf, wie im Luftsicherheitsgesetz festgelegt, sagte der Sprecher weiter. Die Bundeswehr könne auch bei ihren eigenen rund tausend Liegenschaften und 300 Großstandorten Maßnahmen zur Drohnendetektion und -abwehr "nicht rund um die Uhr an zehntausenden Zaunkilometern bereitstellen". Eine hundertprozentige Sicherheit werde es nicht geben.

Die Bundeswehr setze bei der Drohnenabwehr deshalb Schwerpunkte bei Liegenschaften, "wo sensible Aktivitäten sind, wo besonders schutzwürdige Informationen zum Beispiel vorhanden sind". Zudem gibt es dem Sprecher zufolge "für alle Teilstreitkräfte mobile Drohneneinsatz-Trupps, die schnell abgerufen werden können, die in der ständigen Bereitschaft sind und die auch schon im Ausland tätig waren".

Aktuell ist auf einem Flughafengelände die Bundespolizei für die Drohnenabwehr zuständig, außerhalb die Landespolizei, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Berlin erläuterte. Alle Flughäfen, für die die Bundespolizei zuständig sei, würden "mit mobiler Drohnenabwehrtechnik" ausgestattet.

"Die Bundespolizei hat da schon einiges beschafft", betonte die Sprecherin. "Priorisiert sind die acht Großflughäfen Frankfurt am Main, München, Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Köln-Bonn, Stuttgart und Leipzig-Halle." Für den Münchner Flughafen sei eine Ausschreibung im Juni abgeschlossen worden. "Alle weiteren Ausschreibungen und Vergabeverfahren sollen nach Planungsstand jetzt bis Ende des Jahres abgeschlossen sein und die Flughäfen mit Drohnenabwehrtechnik ausgestattet sein."

Geplant ist zudem eine Stärkung der Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei: Sie soll demnach von 130 auf 300 Kräfte vergrößert werden, zudem künftig von acht statt aktuell vier Standorten aus operieren. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) werde am Montag eine entsprechende Weisung an die Bundespolizei erteilen, sagte die Sprecherin.

Diese verwies des weiteren auf ein neues Technologiezentrum zur Drohnensicherheit, das am 18. August beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cochstedt in Sachsen-Anhalt eingeweiht werden soll. Dort könnten innovative Technologien für die Drohnensicherheit erforscht, entwickelt und erprobt werden.

Einen Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen hat die Debatte um eine bessere Abwehr angefacht. Dort war in der Nacht zum Mittwoch vergangner Woche im Sicherheitsbereich des Frachtbetriebs eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine.

Am Donnerstagabend wurden zudem laut Bundeswehr auch zwei Drohnen über dem Militärstandort Mechernich in Nordrhein-Westfalen gesichtet. Nach Medienberichten wird dort das Flugabwehrsystem Patriot gewartet.