Prozess gegen Meta: US-Tech-Konzern bemüht sich laut Medienbericht um Vergleich

Im US-Prozess um die durch Instagram und Facebook ausgelöste Online-Dienste-Sucht Minderjähriger hat der Mutterkonzern Meta laut einem Medienbericht mit mehreren klagenden US-Bundesstaaten über einen Vergleich gesprochen. Eine entsprechende Meldung der Nachrichtenagentur Bloomberg vom späten Dienstag kommentierten Meta und die Bundesstaaten Kalifornien, Colorado, New Jersey und Kentucky auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst nicht.

Colorados Generalstaatsanwalt Phil Weiser kündigte allerdings für Mittwochvormittag (Ortszeit, 17.30 Uhr MESZ) eine Pressekonferenz zu einer "bedeutenden Entwicklung" in einem Verfahren gegen einen Tech-Giganten an. Meta wurde dabei nicht namentlich genannt. Auch andere US-Bundesstaaten kündigten für Mittwoch Pressekonferenzen zum Oberthema Verbraucherschutz und Tech-Branche an.

Nach offiziellen Angaben will auch der Generalstaatsanwalt von Nevada, Aaron Ford, eine "bedeutende Einigung" mit einem "großen Technologie-Unternehmen" bekanntgeben. Nevada ist nicht an dem im kalifornischen Oakland laufen Prozess gegen Meta beteiligt. Der Bundesstaat geht aber getrennt gegen Meta vor; dort ist ein Prozess für 2028 angesetzt.

Meta muss sich vor dem Gericht im kalifornischen Oakland wegen des Vorwurfs verantworten, mit seinen Online-Netzwerken Minderjährige abhängig und damit psychisch krank zu machen. In den USA wurde schon eine Vielzahl von Prozessen gegen Online-Netzwerke angestrengt. Diesmal steht erstmals eine Entscheidung zu Vorwürfen gegen Meta auf Bundesebene an.

Kalifornien, Colorado, Kentucky und New Jersey führen den Prozess stellvertretend für 29 Bundesstaaten. Sie verlangen in dem Prozess Beschränkungen bei entscheidenden Instagram- und Facebook-Funktionen sowie eine massive Strafzahlung von rund 200 Milliarden Dollar (rund 173 Milliarden Euro). Die Summe ergibt sich daraus, dass die Generalstaatsanwaltschaften für jeden betroffenen Heranwachsenden im Land mehrere tausend Dollar Strafe veranschlagen.

Instagram-Chef Adam Mosseri räumte am Dienstag vor Gericht Versäumnisse ein. Seine Befragung sollte am Mittwoch fortgesetzt werden. Die Anklage will auch Meta-Chef Mark Zuckerberg zu den Vorwürfen befragen.