Ukrainische Ministerpräsidentin im Zuge von Regierungsumbildung zurückgetreten

Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko ist im Zuge einer größeren Regierungsumbildung zurückgetreten. Die Rada in Kiew billigte das entsprechende Gesuch in einer Abstimmung, wie das Parlament am Dienstag auf seiner Internetseite bekannt gab. Die Regierungsumbildung hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits am Sonntag verkündet. Demnach hatte er Swyrydenko einen anderen Posten "in einem neuen und wichtigen Bereich" angeboten. Einen Nachfolger benannte er zunächst nicht.

Swyrydenko erklärte, sie habe in ihrer Amtszeit "konkrete Ergebnisse" erzielt, und veröffentlichte ein Foto, das sie beim Formen eines Herzsymbols im ukrainischen Parlament zeigt. Die 40-Jährige hatte das Amt der Regierungschefin im Juli 2025 übernommen, zuvor war sie Wirtschaftsministerin gewesen. 

Selenskyj hatte ihr am Wochenende für ihre "klare, verlässlich und effektive Arbeit" gedankt. Er bot Swyrydenko nach eigenen Angaben eine neue Aufgabe zum Führen der "Beziehungen zu einem wichtigen Partner" an, ohne nähere Angaben zu machen. Swyrydenko dankte ihrerseits dem Präsidenten und erklärte, sie sei "bereit, dem ukrainischen Staat zu dienen und alle Aufgaben zu erfüllen, die darauf abzielen, die Position der Ukraine zu stärken". 

Swyrydenko gilt als gut vernetzt mit der US-Regierung. Nach Selenskyjs Auseinandersetzung mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus im Februar 2025 handelte sie ein Investitionsabkommen mit Washington zur Ausbeutung von Rohstoffen aus. 

Medienberichten zufolge könnte der Chef des staatlichen Energieunternehmens Naftogaz, Serhij Korezky, Sywyrdenko auf dem Posten des Regierungschefs nachfolgen. Selenskyj lobte nach einem Treffen mit ihm am Wochenende dessen "effektive Führung".

Selenskyj kündigte an, auch die Chefs einiger Strafverfolgungsbehörden austauschen zu wollen. Namen nannte er nicht. Die Regierungsumbildung rechtfertigte er mit "neuen Herausforderungen und neuen Aufgaben". 

Umbildungen des Kabinetts bedürfen der Zustimmung des Parlaments - wobei sich die Abgeordneten seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 weitgehend hinter den Präsidenten gestellt haben.

jvo/mm

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