Widerstand aus Mitgliedstaaten: EU richtet vorerst kein Verteidigungs-Expertengremium ein

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die geplante Einrichtung einer Expertengruppe für die europäische Verteidigung vorerst auf Eis gelegt. Das für Montag geplante Auftakttreffen des Gremiums wurde wegen der Einwände einiger Mitgliedstaaten kurzfristig abgesagt, wie EU-Vertreter am Montag bestätigten. Demnach kam der Widerstand zunächst aus Italien, Frankreich und Deutschland schlossen sich später an. 

Den Angaben zufolge sahen die Länder in der Initiative einen Eingriff in nationale Kompetenzen im Verteidigungsbereich. "Einige Mitgliedstaaten waren der Ansicht, dass dies derzeit nicht der richtige Weg sei", begründete ein EU-Beamter das Ende der Initiative. Demnach prüft Brüssel nun "neue Wege", um mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten. "Die Diagnose hat sich nicht geändert: Europa muss in der Verteidigung schneller liefern."

Ein Sprecher der Bundesverteidigungsministeriums betonte am Montag in Berlin, "grundsätzlich" sei die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik "Sache der Mitgliedstaaten". Es gebe in der Europäischen Union "immer Initiativen": "Manche finden mehr Zustimmung, manche weniger." Der Rahmen der EU werde aber bereits "vielfach genutzt", fügte der Ministeriumssprecher hinzu. Nähere Angaben zu der Entscheidung gegen die Expertengruppe wollte er nicht machen.

Kallas hatte die Pläne für das Treffen vergangene Woche bekannt gegeben. Die Gruppe sollte sich aus hochrangigen politischen und militärischen Vertretern aus mehreren EU-Ländern sowie aus Großbritannien und der Ukraine zusammensetzen. Das Gremium sollte neue Lösungsansätze für den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich ausarbeiten.

Die europäischen Staaten haben ihre Verteidigungsausgaben seit dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 deutlich erhöht. Zugleich drängen die USA unter Präsident Donald Trump die Europäer zu höheren Ausgaben und haben angekündigt, sich militärisch stärker auf andere Regionen wie China zu konzentrieren.

Die Absage ist ein herber Rückschlag für Kallas. Die EU-Außenbeauftragte sieht sich derzeit zudem mit Plänen aus einigen Mitgliedstaaten konfrontiert, den ihr unterstehenden Auswärtigen Dienst der EU (EEAS) zu reformieren. Deutschland und Frankreich hatten beim Treffen der EU-Außenminister im irischen Wicklow vergangene Woche entsprechende Vorschläge vorgestellt.