Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer

Beim Thema Drohnenabwehr sehen die Innenminister der Länder offenbar weiteren Absprachebedarf und erwägen ein zusätzliches Treffen. "Derzeit gibt es Überlegungen für ein Arbeitstreffen, das sich thematisch mit Fragen der Drohnenabwehr beschäftigen soll", sagte der Hamburger Innensenator und Präsident der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Es handele sich ausdrücklich nicht um eine Sonder-Innenministerkonferenz (IMK).  

Ein Termin steht dem Bericht zufolge noch nicht fest. Das Treffen könnte demnach aber im September in Hamburg mit Experten von Bund und Ländern stattfinden.

Am Abend des 4. August war am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland. Berichten zufolge wurden in Leipzig mehrere Drohen eingesetzt.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Donnerstag in einem RTL-Interview, die Bundesregierung werde die Verantwortlichen des Vorfalls in Kürze benennen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat bislang nur von "fremden Mächten" gesprochen. Es besteht der Verdacht, dass Russland dahinter steckt.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Joachim Schwickert (CDU) sieht in dem Vorfall in Leipzig ein "deutliches Warnsignal". Drohnen seien längst Teil hybrider Bedrohungen, sagte er der "Bild". Sein Bundesland baue deshalb die polizeiliche Drohnenabwehr aus und investiere in moderne Technik. Allerdings könne die Drohnenabwehr "kein Land allein leisten". Wichtig seien Zusammenarbeit mit Bundespolizei, Bundeswehr, US-Streitkräften, den Betreibern von kritischer Infrastruktur und anderen Ländern sowie dem Gemeinsamen Drohnenabwehrzentrum.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der "Bild", der Vorfall in Leipzig sei "ein Weckruf: Drohnen sind längst kein Spielzeug mehr, sie können zu Bomben werden". Es brauche klare Zuständigkeiten: "Wer greift wann ein? Wer darf was? Und wer trägt Verantwortung?"

yb