IMK-Vorsitzender Grote fordert klarere Strategie bei Drohnenabwehr

Angesichts der Bedrohungen durch Drohnen in Deutschland hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) eine klare Strategie gefordert. Bei der Entwicklung der gemeinsamen Fähigkeiten zur Drohnenabwehr seien "mehr Tempo" und "eine klarere gemeinsam getragene Strategie" notwendig, sagte Grothe, der derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist, am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Forderungen nach deutlicheren Befugnissen bei den Behörden wies der Senator zurück. "Ehrlicherweise sehe ich dieses Zuständigkeitenwirrwar nicht", betonte Grote. "Wir haben eigentlich klare Zuständigkeiten, das ist nicht unser Problem." An Flughäfen sei die Bundespolizei zuständig, an militärischen Einrichtungen die Bundeswehr, ansonsten die Länderpolizeien.

Er glaube auch nicht, dass "die eine Stelle in Deutschland die gesamte Drohnenabwehr organisieren" könne. "Da kann niemand aus seiner Zuständigkeit raus." Das bedeute, die Länderpolizeien müssten im Zweifel die kritischen Infrastrukturen und auch größere Veranstaltungen in ihren Ländern schützen. Die Bundespolizei könne mit mobilen Einheiten unterstützen, die Bundeswehr könne Amtshilfe leisten.

"Was wir brauchen, ist eine enge Zusammenarbeit, ein Lagebild, über das alle gemeinsam verfügen, eine sehr sehr schnelle Klärung, wer kann jetzt was tun, da können wir noch besser werden", betonte Grothe.

In Cochstedt in Sachsen-Anhalt wird am Dienstag ein neues "Technologiezentrum Drohnensicherheit" eingeweiht, mit dem die Bundesregierung gezielte Abwehrmöglichkeiten entwickeln will. Unter Federführung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) sollen dort innovative Technologien für die Drohnensicherheit erforscht, entwickelt und unter realistischen Bedingungen erprobt werden.

Drohnen sind in den vergangenen Jahren immer mehr zum Sicherheitsrisiko geworden - etwa, indem sie Industrie- oder Militäranlagen ausspionieren, den Verkehrsbetrieb an Flughäfen stören oder lahmlegen oder zuletzt wie in Leipzig für Sprengstoff-Anschläge genutzt werden sollen.