Thüringen: AfD scheitert erneut mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt

Die AfD ist in Thüringen ein weiteres Mal mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert. Im Landtag in Erfurt stimmten am Freitag 33 Abgeordnete für AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten. Nötig gewesen wären mindestens 45 Stimmen, um den von der AfD wegen der Aberkennung seines Doktortitels kritisierten Voigt abzuwählen.

Die AfD-Fraktion selbst hat 32 Abgeordnete - damit stimmte in der geheimen Wahl mindestens ein Abgeordneter aus einer anderen Fraktion für Höcke. 49 Abgeordnete stimmten mit Nein, drei enthielten sich.

In Thüringen regiert eine Koalition aus CDU, SPD und BSW. Zusammen haben die drei Parteien 44 Sitze im Parlament. Das BSW und die Linken hatten im Vorfeld angekündigt, geschlossen mit Nein zu stimmen. Vertreter der anderen Fraktionen warfen der AfD und Höcke vor der Abstimmung vor, eine "Show" und "politisches Schmierentheater" zu veranstalten.

Bereits im Februar scheiterte ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt. Die AfD dringt seit längerer Zeit auf seinen Sturz und umwarb dafür zuletzt erfolglos das BSW, dessen Bundesspitze ebenfalls einen Abgang Voigts zugunsten eines "überparteilichen Ministerpräsidenten" fordert. Das Thüringer BSW, das schon länger mit der Bundesspitze seiner Partei um Gründerin Sahra Wagenknecht im Clinch liegt, entschied jedoch, in der Koalition zu bleiben.